Demokratie pur im Bonner Stadtrat

Von | 19. November 2017

Die Stadtratssitzung am 9. November bot ein ungewohntes Bild. Bei mehreren wichtigen Abstimmungen gingen die geäußerten Meinungen quer durch die Koalition, ja sogar quer durch einzelne Fraktionen. Fraktionen oder auch Stadtratsmitglieder stimmten so ab, wie sie persönlich es nach bestem Wissen und Gewissen richtig fanden. Alle orientierten ihr Abstimmungsverhalten an der Sache und nicht an Koalitionsabsprachen oder Fraktionszwang. So soll Demokratie nach unserer Meinung doch eigentlich funktionieren. Das ist Demokratie, wie wir sie in dieser Form länger nicht im Stadtrat gesehen haben.

So kam es, dass beim Antrag auf Theater-Sanierung oder die Prüfung von Neubauvarianten die Fraktion der Linken die Verwaltungsvorlage unterstützte. Die CDU Fraktion hingegen unterstützte nicht die Verwaltungsvorlage, die immerhin der CDU-Oberbürgermeister vorgelegt hatte, sondern den SPD-Antrag, ergänzt um eigene Wünsche, die dann auch von der SPD mitgetragen wurden. Der CDU-Koalitionspartner Die Grünen legten einen eigenen Antrag vor und unsere Fraktion, die Allianz für Bonn, stimmte diesmal mit den Grünen. Es gab also viele Ideen zu einem interessanten und wichtigen Thema. Alle Vorschläge waren diskutabel.

Quer durch Fraktionsreihen ging es bei der Frage nach der Zukunft der Beueler Großmarkthallen. Eine Mehrheit von drei Stimmen sprach sich dafür aus, keine Umwidmung des Geländes zugunsten eines Wertstoffhofes für Bonnorange zu Lasten der dort ansässigen und dafür zu vertreibender Betriebe ohne weitere gründliche Prüfung von Alternativen durchzuführen. Die Allianz für Bonn hatte mit ihren drei Stimmen für diese Prüfung gestimmt und zum Erfolg entscheidend beigetragen.
HFR