Kategorie: Anfragen & Anträge

Austausch von defekten Leuchtmitteln in der Rheinaue

Große Anfrage an den Planungsausschuss, Sitzung am 12.12.2018 (DS 1813110)

Fragestellung: Hat das zuständige Amt der Verwaltung die Stadtwerke schriftlich aufgefordert, die defekten Leuchtmittel in der Rheinaue zu ersetzen und wann war das? Begründung: Grundsätzlich haben die Stadtwerke, die dazu auch technisch in der Lage sind, defekte Beleuchtungsanlagen auf schriftliche Anforderung der Verwaltung schnellstmöglich zu ersetzen. Gerade in der dunklen Jahreszeit hat dieses zum Schutz der Passanten unverzüglich… Weiterlesen »

Fassadenbegrünung von Gebäuden

Antrag für den Planungsausschuss, den Umweltausschuss und die Bezirksvertretung Bonn (DS 1813053)

Inhalt des Antrages: Die Stadt Bonn erarbeitet Vorschläge, wie Gebäudebegrünungen im Einzelfall oder für zusammenhängende Bebauungsplangebiete (dies gilt auch für Gewerbegebiete) als Ausgleichsmaßnahme für die Versiegelung in ihrem kommunalen Satzungsrecht festgesetzt werden könnten. Die Stadt informiert die BVBO, den Umweltausschuss und den Planungsausschuss, unter welchen politischen und finanziellen Prämissen andere Städte, wie z.B. Hannover, die Fassadenbegrünung intensivieren, welche… Weiterlesen »

Ökologische Ausgleichsmaßnahme für die Bebauung zwischen Grootestraße, Lenaustraße u. Kleingartenanlage (BP 6122-1)

Änderungsantrag für den Umweltausschuss, die Bezirksvertretung Bonn und den Planungsausschuss (DS 1811409AA6)

Inhalt des Änderungsantrages: Um einen ökologischen Ausgleich für die beantragte Änderung des Bebauungsplans Nr. 7323-13 zu erreichen, wird der Investor beauftragt, im Süden des Geltungsbereichs ein größeres Areal in ein wertvolles Habitat vor allem für Amphibien umzuwandeln. Dieser Teilbereich, der bereits als Überschwemmungsgebiet des Hardtbach-Systems festgesetzt ist, soll so gestaltet werden, dass sich über längere Zeit im Frühjahr… Weiterlesen »

Luftschadstoffe bei einer zusätzlichen Klärschlammver-brennungslinie

(DS 1811289NV22)

Danach wird die Verwaltung beauftragt, von dem Berichtverfasser Ramm Ingenieur GmbH zusätzliche Informationen anzufordern: In Ergänzung zu den Jahresmittelwerten sollen die Maximalwerte (98% Perzentile) im Jahresverlauf von NO2, NH3 und Feinstaub beim Plan-Zustand Klärschlammverbrennungsanlage Immenburgstraße 22 mitgeteilt werden. Im Falle der Realisierung der Klärschlammverbrennungsanlage bei der MVA liegen die von der Ramm Ingenieur GmbH berichteten Schadstoffemissionen für den Transport… Weiterlesen »

Strategie III zur Klärschlammverbrennung (Salierweg)

Fragestellung: In welchem Umfang könnte bei der Umsetzung der Strategie III (optimierte Monoklärschlammverbrennung für 8000t Klärschlamm pro Jahr am Standort Salierweg) energetisch nutzbare Abwärme für das Bonner Fernwärmenetz eingesetzt werden? Wie stellt sich die Rentabilität für eine Anbindung des Standortes Salierweg an das geplante nördliche Fernwärmenetz unter Berücksichtigung der Menge des Wärmeüberschusses aus der Faulgas- und Klärschlammverbrennung und… Weiterlesen »

Altkleidercontainer

Große Anfrage für den Umweltausschuss, Sitzung am 12.09.2018 und den Planungsauschuss, Sitzung am 19.09.2018 (DS 1811856)

Fragestellung: Wie viele Altkleidercontainer befinden sich auf den Grünflächen und sonstigen öffentlichen Anlagen der Stadt Bonn? Wird überprüft, ob alle auf städtischem Gebiet sich befindenden Container angemeldet und genehmigt sind? Wie hoch ist die Jahresgebühr für einen Containerstellplatz? Wie viele Einnahmen generiert die Stadt insgesamt aus den Gebühren für die Stellplätze der Container? Welche Organisationen haben Container aufgestellt?… Weiterlesen »

Versenkbare Müllbehälter

Antrag für den Umweltausschuss, Sitzung am 12.09.2018 und den Planungsausschuss, Sitzung am 19.09.2018 (DS 1811860)

Inhalt des Antrages: Die Verwaltung prüft, ob versenkbare Müllbehälter bei der Festsetzung von neuem Planungsrecht in dicht bebauten Siedlungen vorgeschrieben werden könnten. Die Verwaltung gibt Auskunft, welche technischen Voraussetzungen (z.B. spezielle Müllfahrzeuge) erfüllt sein müssen.   Begründung Die städtebauliche Entwicklung tendiert zu immer dichterer Bebauung mit immer weniger Gartenanteil vor allem bei Reihenhaussiedlungen oder mehrstöckigen Gebäuden für Miet-… Weiterlesen »

Öffentliche Auslegung Bebauungsplan Nr. 6521-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt; „Poppelsdorfer Allee“

Änderungsantrag der Allianz für Bonn für die Bezirksvertretung Bonn, Sitzung am 15.05.2018 und den Planungsausschuss, Sitzung am 16.05.2018 (DS 1810960AA6)

Inhalt des Änderungsantrages Die Baulinie der Prinz-Albert-Straße im Einmündungsbereich zur Poppelsdorfer Allee soll nicht – wie vorgesehen (Abb. B) – als Verlängerung der „einheitlichen Raumkante“ der Prinz-Albert-Straße verlaufen, sondern sich im vorderen Bereich   platzartig erweitern. Aus gestalterischen Gründen sollte die Baulinie gerundet sein. (Abb. C) Die Höhe der Ersatzbebauung für das Bristol-Hotel soll sechs Stockwerke nicht überschreiten. Eine… Weiterlesen »

Integrationskonzept der Stadt Bonn

Änderungsantrag der Allianz für Bonn und der BBB-Fraktion für den Rat, Sitzung am 03.05.2018 (DS 1713103AA6)

Der Rat möge Folgendes beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein neues handlungsorientiertes Integrationskonzept in kompakter als auch übersichtlicher Form durch die städtische Integrationsstelle ausarbeiten zu lassen und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen. Das Konzept soll – statt hinlänglich bekannter Aspekte – vor allem Erkenntnisse liefern und evaluierbare Vorschläge für zu ergreifende Maßnahmen beinhalten, die sich unmittelbar auf die… Weiterlesen »

Beethovenhalle

Große Anfrage für den Rat, Sondersitzung am 05.03.2018 (DS 1810534)

Baustelle Beethovenhalle

Baustelle Beethovenhalle

War der Stadtverwaltung bekannt, dass die Beethovenhalle auf Trümmern des Universitätsklinikums errichtet wurde? Hat sie dies den begutachtenden Architekten gesagt? Konnte man nicht damit rechnen, dass aus einer Tieferlegung des Bodens, aufgrund der vorhandenen Trümmer, besondere Risiken entstehen? Muss man in kriegsbedingten Trümmern nicht mit verschütteten Kampfmitteln rechnen? Ist bei Grabungen in Bonn-Castell nicht von Funden aus römischer… Weiterlesen »