Kategorie: Anfragen & Anträge

Altkleidercontainer

Große Anfrage für den Umweltausschuss, Sitzung am 12.09.2018 und den Planungsauschuss, Sitzung am 19.09.2018 (DS 1811856)

Fragestellung: Wie viele Altkleidercontainer befinden sich auf den Grünflächen und sonstigen öffentlichen Anlagen der Stadt Bonn? Wird überprüft, ob alle auf städtischem Gebiet sich befindenden Container angemeldet und genehmigt sind? Wie hoch ist die Jahresgebühr für einen Containerstellplatz? Wie viele Einnahmen generiert die Stadt insgesamt aus den Gebühren für die Stellplätze der Container? Welche Organisationen haben Container aufgestellt?… Weiterlesen »

Versenkbare Müllbehälter

Antrag für den Umweltausschuss, Sitzung am 12.09.2018 und den Planungsausschuss, Sitzung am 19.09.2018 (DS 1811860)

Inhalt des Antrages: Die Verwaltung prüft, ob versenkbare Müllbehälter bei der Festsetzung von neuem Planungsrecht in dicht bebauten Siedlungen vorgeschrieben werden könnten. Die Verwaltung gibt Auskunft, welche technischen Voraussetzungen (z.B. spezielle Müllfahrzeuge) erfüllt sein müssen.   Begründung Die städtebauliche Entwicklung tendiert zu immer dichterer Bebauung mit immer weniger Gartenanteil vor allem bei Reihenhaussiedlungen oder mehrstöckigen Gebäuden für Miet-… Weiterlesen »

Öffentliche Auslegung Bebauungsplan Nr. 6521-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt; „Poppelsdorfer Allee“

Änderungsantrag der Allianz für Bonn für die Bezirksvertretung Bonn, Sitzung am 15.05.2018 und den Planungsausschuss, Sitzung am 16.05.2018 (DS 1810960AA6)

Inhalt des Änderungsantrages Die Baulinie der Prinz-Albert-Straße im Einmündungsbereich zur Poppelsdorfer Allee soll nicht – wie vorgesehen (Abb. B) – als Verlängerung der „einheitlichen Raumkante“ der Prinz-Albert-Straße verlaufen, sondern sich im vorderen Bereich   platzartig erweitern. Aus gestalterischen Gründen sollte die Baulinie gerundet sein. (Abb. C) Die Höhe der Ersatzbebauung für das Bristol-Hotel soll sechs Stockwerke nicht überschreiten. Eine… Weiterlesen »

Integrationskonzept der Stadt Bonn

Änderungsantrag der Allianz für Bonn und der BBB-Fraktion für den Rat, Sitzung am 03.05.2018 (DS 1713103AA6)

Der Rat möge Folgendes beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein neues handlungsorientiertes Integrationskonzept in kompakter als auch übersichtlicher Form durch die städtische Integrationsstelle ausarbeiten zu lassen und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen. Das Konzept soll – statt hinlänglich bekannter Aspekte – vor allem Erkenntnisse liefern und evaluierbare Vorschläge für zu ergreifende Maßnahmen beinhalten, die sich unmittelbar auf die… Weiterlesen »

Beethovenhalle

Große Anfrage für den Rat, Sondersitzung am 05.03.2018 (DS 1810534)

Baustelle Beethovenhalle

Baustelle Beethovenhalle

War der Stadtverwaltung bekannt, dass die Beethovenhalle auf Trümmern des Universitätsklinikums errichtet wurde? Hat sie dies den begutachtenden Architekten gesagt? Konnte man nicht damit rechnen, dass aus einer Tieferlegung des Bodens, aufgrund der vorhandenen Trümmer, besondere Risiken entstehen? Muss man in kriegsbedingten Trümmern nicht mit verschütteten Kampfmitteln rechnen? Ist bei Grabungen in Bonn-Castell nicht von Funden aus römischer… Weiterlesen »

Kein Schotter in Vorgärten

Antrag für den Umweltausschuss, Sitzung am 24.04.2018 (DS 1810463)

Kein Schotter in Vorgärten

Bei größeren Bauvorhaben (wie z.B. Miesengelände, in der Raste, ehemaliges Paulusheim oder West Side) wird festgeschrieben, dass die Außenanlagen von Bürogebäuden und Mehrfamilienhäusern – mit Ausnahme der Zuwegung und der Einstellplätze für Autos und Abfallbehältern – als Grünanlagen angelegt werden müssen. Begründung: Nachverdichtung und Ausdehnung des Siedlungsraumes in die bisher unbewohnte, in der Regel pflanzenbewachsene Umgebung führen zu… Weiterlesen »

Kalkulatorischer Zinssatz der Stadt Bonn

Antrag für den Finanzausschuss, Sitzung am 06.03.2018 und den Rat, Sitzung am 20.03.2018 (DS 1810361)

Da die Stadt Bonn einen kalkulatorischen Zinssatz verwendet, der derzeit bei 6,31 % liegt, was dazu führt, dass in verschiedenen kostenrechnenden Einrichtungen diese hohen Zinssätze verrechnet und die Bürger, Unternehmen usw. mit überhöhten Kosten belastet werden, wird beantragt, das Verfahren zu ändern und zu einigermaßen vernünftigen Zinssätzen zu kommen. Das heißt, es müssten kalkulatorische Zinsen von 1,5 bis… Weiterlesen »

Beschilderung Trajektkreisel

Große Anfrage an den Planungsausschuss, Sitzung am 22.02.2018 (DS 1810270)

Warum sind am Trajektkreisel zwischen Brandt- und Ebert-Allee die dort provisorisch aufgestellten, irreführenden Wegweis-Schilder, die aus beiden Richtungen mit Geradeaus-Pfeilen ausgestattet sind, noch nicht durch korrekte Schilder mit Kreisdarstellung, wie sie heute üblich sind, ersetzt worden? Die Frage war bereits ein großes Thema im Ausschuss. Der Verwaltungsvorschlag, dort aufwendige Schilderbrücken aufzustellen, fand aus verschiedenen Gründen keine Zustimmung. Es… Weiterlesen »

Wohnraum-Versorgung

Große Anfrage an den Sozialausschuss, Sitzung am 06.02.2018 und den Planungsausschuss, Sitzung am 22.02.2018 (DS 1810133)

Gibt es bei der Vebowag und anderen, privaten Wohnungsbaugesellschaften mit größerem Wohnungsbestand in Bonn Programme und Aktionen, um ältere Bewohner in größeren Wohnungen, die nach dem Auszug von ehemals zum Haushalt gehörenden Personen eigentlich mit kleineren Wohnungen auskommen könnten, bei einem Umzug in eine kleinere durch günstige finanzielle Konditionen und praktische Hilfen zu unterstützen? Begründung: Haushalte älterer Personen… Weiterlesen »

Städtebaubeirat zu Pestalozzi-Anbau

Antrag für den Planungsausschuss, Sitzung am 17.01.2018 (DS 1713739)

Inhalt des Antrages Der Stadtbaurat möge dem Städtebaubeirat in dessen nächster Sitzung die Pläne und Alternativen zum Erweiterungsanbau an der Pestalozzi-Schule zur Beratung vorlegen. Begründung Die denkmalgeschützte Pestalozzi-Schule sowie das nachbarschaftlich gelegene Leoninum sind Gebäude verwandter Art. Der Blick auf dieses Ensemble wird durch den Erweiterungsbau beeinflusst. Deshalb wäre eine Einschätzung des Städtebaubeirates hierzu sinnvoll.