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Die Ratsfraktion Allianz für Bonn konnte einen Abstimmungserfolg für ihren Antrag zur Vorabinformation der Fassadengestaltung geplanter Großprojekte im Planungsausschuss erringen. Danach wird die Verwaltung gebeten, die Bezirksvertretung Bonn sowie den Planungsausschuss frühzeitig und detailliert darüber zu informieren, wie die Fassadengestaltung von Großprojekten bezüglich Material und Farbgebung geplant ist. Mit 11 Stimmen von AfB, BBB, Grünen, SPD und Sozialliberalen wurde dieser Teil des Antrags gegen die Stimmen von CDU und FDP angenommen.
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Festzustellen ist, dass das Bewusstsein dafür wächst, dass die Außenseiten der privaten Gebäude gleichzeitig die Innenseiten des öffentlichen Raumes sind. Das Baurecht gibt der Stadt nur begrenzte Einflussmöglichkeiten.
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Der zweite Teil des Antrags, dass das auch rückwirkend für bereits geplante, aber noch nicht begonnene Bauten geschehen solle, fand dagegen keine Mehrheit.
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Der Antrag der Fraktion auf mehr Hinweisschilder auf Bonn am Kölner Autobahnring wurde einstimmig angenommen. Damit wird die Verwaltung auf die zuständigen Behörden zugehen und eine entsprechende Verbesserung einfordern. Über den Erfolg dieser Initiative wird Bericht erstattet.
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Zur Großen Anfrage der Fraktion bezüglich von Maßnahmen, die die Autobahnbehörde für den Unfallschwerpunkt im Bereich des Abschnitts der BAB 565 nordwärts zwischen Ab- und Zufahrt Poppelsdorf unternehmen wird, um die häufigen schweren Unfälle, besonders von LKW einzudämmen, berichtet die Verwaltung, dass die Fragestellung an die zuständige Straßenverkehrsbehörde, die Bezirksregierung Köln weitergeleitet wurde. Über die Antwort wird die Verwaltung informieren.
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Hans Friedrich Rosendahl wies im Planungsausschuss daraufhin, dass die dortigen Unfälle oft zu Staus im Bonner Stadtgebiet führen, Straßen verstopfen und unsere Umwelt belasten.
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Auch die von Andrea Konorza initiierte Große Anfrage zu den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF’s) im Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen sorgte für Aufsehen. Offensichtlich wurden die Ausschussmitglieder von der Problematik überrascht, die Andrea Konorza bei ihrer Arbeit mit den Jugendlichen kennen gelernt hatte. Dies führte zu drei Zusatzfragen, die der Ausschuss einstimmig mit der Anfrage an den Jugendhilfeausschuss weiter verwies.
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Insgesamt ist festzustellen, dass die Arbeit der Allianz für Bonn in den parlamentarischen Gremien der Stadt zunehmend auf Akzeptanz und Zustimmung auch bei Mandatsträgern anderer Fraktionen der Stadt stößt. Dies ist ein gutes Zeichen im Hinblick auf die Wirksamkeit unserer Arbeit in den kommenden Jahren.
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