Stadtdirektor nicht mehr für Beethovenhalle zuständig

Von | 14. November 2019

Stadtdirektor Fuchs wurde zum 01.02.2020 von seiner Zuständigkeit für die Beethovenhalle entbunden. OB Sridharan übertrug die Projektverantwortung auf den neuen SGB-Chef Leide. (Generalanzeiger vom 29.01.2020)

Der Fraktionsvorsitzende Hans Friedrich Rosendahl begrüßte diesen Wechsel, hatte die Fraktion doch schon im Vorfeld im Rat den Rücktritt des Stadtdirektors gefordert:

Wegen der drastischen Kostenüberschreitungen und Nicht-Einhaltung des Zeitplanes bei der Sanierung und Modernisierung der Beethovenhalle hat die Allianz für Bonn im Rat den Antrag gestellt, der Oberbürgermeister möge den Stadtdirektor von der Projektleitung entbinden und der Stadtdirektor möge sein Amt als Dezernent zur Verfügung stellen. Dies wurde in der Ratssitzung am 7. November diskutiert. Zwei Wochen vorher hatte der Bund der Steuerzahler die Beethovenhalle und die Viktoriabrücke als Beispiele für Missmanagement in Bonn angeprangert und ebenfalls die Frage aufgeworfen “bei Mehrkosten von 100 Millionen € (+150 %) sollte man endlich an personelle Konsequenzen denken.”

Fraktionssprecher Hans Friedrich Rosendahl führte zu dem Antrag aus: Die Allianz für Bonn wolle im Rat nicht zu denjenigen gehören, die alles abnicken und durchwinken, sondern stelle sich quer und fordere in solchem Fall harte Konsequenzen. Der Oberbürgermeister mache sich mit verantwortlich, wenn er bei fortgesetzten Überschreitungen der Kosten nicht eingreife. Die Ratsmehrheit sei mitverantwortlich, wenn sie Verwaltungsangaben bei Baugroßprojekten in naiver Weise glaube. Der Stadtdirektor habe mehrfach ungenügend informiert und solle seiner Ankündigung im GA-Interview am 12.12.2017, er sei verantwortlich und es kostete seinen Kopf, wenn es schieflaufe, entsprechend seinen Rücktritt anbieten.

Da die Redezeit von 6 Minuten für einen solch gewichtigen Antrag reichlich kurz war, hatte der Bürger Bund Bonn der Allianz für Bonn freundlicherweise angeboten, an seiner Redezeit zu partizipieren, was der OB ablehnte. Daraufhin beantragte der Fraktionsvorsitzende der Linken, Dr. Faber, die Redezeit der Allianz für Bonn zu verlängern und die gesamte Opposition stimmte dem zu, was wir so noch nie erlebt hatten. Die Koalition aber lehnte ab, gleichwohl verteidigte niemand den Stadtdirektor. Der OB wies vielmehr darauf hin, dass schon sein Vorgänger Nimptsch den Stadtdirektor mit der Projektleitung beauftragt hatte und dass er selbst den Antrag der Allianz für Bonn ablehne und ihm nicht nachkommen wolle. Diese Verfahrensweisen werfen auch ein Licht auf die politische Kultur im Bonner Stadtrat.

[shariff]