Ratssitzung im Schatten der Champions League – Allianz für Bonn für Wirtschaftlichkeit auch bei Gebäudeankauf zur Flüchtlingsunterbringung

Von | 4. Mai 2016

Die Ratssitzung am 3. Mai war schon nach etwa einer Stunde beendet. „So schnell waren wir noch nie fertig“, kommentierte ein erfahrener Ratsmitarbeiter. Ein Grund für die Kürze war das Halbfinale der Champions League, das die Fußballfans nicht verpassen wollten. Auch standen in der öffentlichen Sitzung keine Entscheidungen von großer Tragweite an, abgesehen von den Beschlüssen zur Flüchtlingsunterbringung, zu denen in den vorberatenden Gremien schon ein Konsens gefunden wurde.

Auch in diesem Feld hält die Allianz für Bonn wirtschaftliche Erwägungen für unerlässlich; den mehrheitlich beschlossenen Ankauf eines Bürogebäudes in Godesberg lehnte sie ab, weil ihr die Kosten pro Kopf deutlich zu hoch erschienen. Ebenfalls aus wirtschaftlichen Gründen stimmte die Allianz für Bonn dem Antrag zu, für die Nutzung neu eingerichteter Fernbushaltestellen an der Museumsmeile ein Nutzungsentgelt zu erheben. Schließlich fallen für die Stadt Investitionskosten an, von denen die privaten Busunternehmen profitieren. In keinem der beiden Fälle fanden die Wirtschaftlichkeitsargumente Resonanz bei der Ratsmehrheit, die die Finanzlage der Stadt zu wenig berücksichtigt. Die Allianz sieht es als ihre Pflicht an, auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der Vorhaben hinzuweisen, auch wenn ihre Stimmen leider in der Minderheit bleiben.