„Pecunia non olet“ stimmt sicher. Und was ist, wenn man keins hat?
Der Kämmerer der Stadt, Prof. Dr. Sander, wird im Herbst in Ruhestand gehen. In der Ratssitzung am 30. Juni hielt er seine letzte Haushaltsrede. Dabei erläuterte er erneut sein Haushalts-Sicherungskonzept, mit dem er die Stadt auf Dauer entschulden will. Nach seinen Worten steigt die Verschuldung bis 2020 und der Haushalt ist 2012 dann zum ersten Mal seit vielen Jahren ausgeglichen. Das wiederholte er mantra-artig. Danach soll durch Überschüsse der Schuldenberg abgebaut werden. Doch das ist leider nicht korrekt formuliert, wenn hier der Indikativ, zumal im Präsenz, gebraucht wird. Richtig muss es heißen, die Stadt plant, möchte, hofft, wünscht etc., dass der Haushalt dann ausgeglichen sein wird.
„Pecunia non olet“ stimmt sicher. Und was ist, wenn man keins hat?
Der Kämmerer der Stadt, Prof. Dr. Sander, wird im Herbst in Ruhestand gehen. In der Ratssitzung am 30. Juni hielt er seine letzte Haushaltsrede. Dabei erläuterte er erneut sein Haushalts-Sicherungskonzept, mit dem er die Stadt auf Dauer entschulden will. Nach seinen Worten steigt die Verschuldung bis 2020 und der Haushalt ist 2012 dann zum ersten Mal seit vielen Jahren ausgeglichen. Das wiederholte er mantra-artig. Danach soll durch Überschüsse der Schuldenberg abgebaut werden. Doch das ist leider nicht korrekt formuliert, wenn hier der Indikativ, zumal im Präsenz, gebraucht wird. Richtig muss es heißen, die Stadt plant, möchte, hofft, wünscht etc., dass der Haushalt dann ausgeglichen sein wird.
Denn jedem, der sich mit städtischen Finanzen beschäftigt ist klar, dass die Stadt finanziell buchstäblich „auf dem letzten Loch pfeift“ und gewaltige Risiken vor sich her schiebt, die Sander dann auch am Ende seines Vortrages aufzählte. Die sind auch mit dem aktuellen Ratsbeschluss, der vorzeitigen Verlängerung des Vertrages mit dem für das Theater verantwortlichen Intendanten, der die Stadt auf Jahre hinaus mit insgesamt weit über 100 Millionen €uro bindet, nicht kleiner geworden. Die Kölner Bezirksregierung jedenfalls bezeichnet den Spielraum der Stadt dadurch als „erheblich verringert“.
Auch künftige Pensionskosten ohne ausreichende Rückstellungen, marode Immobilen mit Sanierungsstau (Bäder, Oper, Stadthaus etc.), Gefahr von Zinserhöhungen, Tariferhöhungen, der Prozess mit der Sparkasse in Sachen WCCB (die Allianz für Bonn hatte bereits Rückstellungen in Höhe von etwa 50 Mio. €uro gefordert), die Ausgaben zum Beethoven-Jubiläum, Schwankungen beim Gewerbesteueraufkommen, strukturell steigende Sozialkosten und schließlich steigende Belastungen für Flüchtlinge und Integration sind Posten mit hohem Risikoanteil. Die Hoffnungsposten wie höhere Landes- oder Bundeszuschüsse sind leider weniger handfest.
Umso deutlicher fiel auf, dass Prof. Sander seine Haushaltsrede, Überzeugungskraft ausstrahlen wollend, im Indikativ formulierte. Doch statt Indikativ wäre eher der Konjunktiv angebracht.
HFR