Verwaltung muss Hallenkonzept liefern

Von | 30. September 2016

Der Antrag der Allianz-für-Bonn-Fraktion zur überfälligen Erstellung eines Hallenkonzeptes durch die Verwaltung entwickelte sich in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeitsförderung am 27.09.2016 zum Hauptthema der Sitzung. Alle Fraktionen hielten den Inhalt des Antrages für richtig und wichtig. Tatsächlich gibt es wohl einen entsprechenden Antrag aus dem Jahr 2003, der bisher 13 Jahre lang unerledigt liegenblieb. Das rügten alle Fraktionen unisono. Angesichts der anstehenden Entscheidungen zu kostenintensiver Modernisierung von Hallen (Beethovenhalle, Godesberger Stadthalle, Brückenforum Beuel) braucht der Rat Informationen zu Kosten, Erträgen und Nutzung.

Der Antrag der Allianz-für-Bonn-Fraktion zur überfälligen Erstellung eines Hallenkonzeptes durch die Verwaltung entwickelte sich in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeitsförderung am 27.09.2016 zum Hauptthema der Sitzung. Alle Fraktionen hielten den Inhalt des Antrages für richtig und wichtig. Tatsächlich gibt es wohl einen entsprechenden Antrag aus dem Jahr 2003, der bisher 13 Jahre lang unerledigt liegenblieb. Das rügten alle Fraktionen unisono. Angesichts der anstehenden Entscheidungen zu kostenintensiver Modernisierung von Hallen (Beethovenhalle, Godesberger Stadthalle, Brückenforum Beuel) braucht der Rat Informationen zu Kosten, Erträgen und Nutzung.

Wirtschaftsförderin Appelbe, deren Verwaltungsstellungnahme zum Antrag der AfB-Fraktion ohne Neuigkeitswert war, sagte nun unter Druck zu, in Kürze einen Zeit- und Kostenplan vorzulegen, was entsprechend protokolliert wurde und mit Sicherheit sorgsam verfolgt werden wird.

Damit befand die CDU als Koalitionsführer den AfB-Antrag als erledigt und hielt den 13 Jahre alten Antrag nach wie vor für ausreichend. Ein weiterer Beschluss sei nicht nötig. Da nun chancenlos, schlossen sich andere Fraktionen an und die AfB zog den Antrag zurück.

AfB-Vorsitzender Rosendahl erklärt dazu: „Die CDU wollte offensichtlich nicht einem Antrag einer anderen, zumal neuen und kleinen Fraktion zustimmen. Dabei sollten doch in der Kommune alle zum Wohl der Gemeinde zusammenwirken und nicht Parteitaktik im Vordergrund stehen. Die Wähler werden sich ihren Reim darauf machen. Die ständig sinkende Zustimmung für die ehemaligen Volksparteien sollte diese doch zum Nachdenken aufrütteln. Ein unbeirrtes Weiter-so führt letztlich zu Berliner Wahlergebnissen. Davor kann man sich nur fürchten.“