Runder Tisch City-Leerstände

Antrag für den Bürgerausschuss, Sitzung am 31.08.2017, für die Bezirksvertretung Bonn, Sitzung am 05.09.2017 und den Wirtschaftsausschuss, Sitzung am 26.09.2017 (DS 1712178)

Das Musikhaus wird fehlen

Das Musikhaus wird fehlen

Die Leerstände von Geschäftsflächen in der Bonner City wurden in der letzten Zeit regelmäßig in den städtischen Gremien sowie den Medien thematisiert. Daran war die Allianz für Bonn mit der Anfrage zu den leeren Flächen in der Kaiserpassage nicht unbeteiligt. Es ist nunmehr an der Zeit, das Problem grundsätzlich und… Weiterlesen »

Wohnungsbau in Bonn

Große Anfrage an den Planungsausschuss, Sitzung am 06.09.2017 (DS 1712170)

Viele neue Wohnungen entstehen auf dem Grundstück Opel/Reuterstraße

Viele neue Wohnungen entstehen auf dem Grundstück Opel/Reuterstraße

Einen Überblick über den Wohnungsbau in Bonn anhand konkreter Zahlen wünscht die Allianz für Bonn und hat deshalb eine entsprechende Anfrage an die Verwaltung gestellt. Dabei geht es um die Anzahl der Wohnungsbaugenehmigungen und die Fertigstellung der Wohnungen in den letzten drei Jahren. Natürlich geht es auch um die Zukunft:… Weiterlesen »

Diskussion um Aldi-Standort

Die Ratssitzung vom 06.07.2017 aus der Sicht der Allianz für Bonn

Aldi will das Grundstück am Rheinweg hinter den Bahnschranken bebauen

Aldi will das Grundstück am Rheinweg hinter den Bahnschranken bebauen

Aldi in Kessenich oder Dottendorf? Die Anwohner in Kessenich laufen Sturm gegen die Ansiedlung eines Aldi Marktes am Rheinweg entlang der Bundesbahn. Eigentlich halten auch die Kommunalpolitiker aller Fraktionen diesen Standort für sehr ungünstig. Alle sind sich weiter darin einig, dass es besser wäre, Aldi auf dem Miesen-Gelände an der… Weiterlesen »

Sanierung des Theaters

Die Ratssitzung vom 06.07.2017 aus der Sicht der Allianz für Bonn

Das Theater am Rhein ist marode

Das Theater am Rhein ist marode

Sanierung des Theaters unter Aufsicht des Intendanten oder des städtischen SGB Das Theater soll saniert werden. Zur Vorbereitung gibt es eine Projektgruppe, die die vorbereiteten Arbeiten plant und die Durchführung begleitet. Zunächst war vorgesehen, dass diese Projektgruppe dem Theaterintendanten unterstellt wird. Nun soll sie in das städtische Gebäudemanagement integriert werden.… Weiterlesen »

Gehalt wird fortgezahlt

Die Ratssitzung vom 06.07.2017 aus der Sicht der Allianz für Bonn

Busse und Bahnen gehören zu den Stadtwerken Bonn

Busse und Bahnen gehören zu den Stadtwerken Bonn

Freistellung des Geschäftsführers von Bus und Bahn Dieser kritische Punkt wurde im Stadtrat nicht öffentlich behandelt, obwohl der OB nicht mehr dazu zu sagen hatte, als er bereits schon öffentlich gesagt hatte. Die Debatte hätte also im öffentlichen Teil geführt werden können. Der Fraktionsvorsitzende der Allianz für Bonn, Hans Friedrich… Weiterlesen »

Pestalozzischule: Kopf- oder Verbindungsbau?

Die Ratssitzung vom 06.07.2017 aus der Sicht der Allianz für Bonn

Die Pestalozzischule und die alte Turnhalle (rechts)

Die Pestalozzischule und die alte Turnhalle (rechts)

Pestalozzischule soll zugebaut werden Der Rat beschloss die Variante Kopfbau für die Erweiterung der Pestalozzischule in Planung zu geben. Unseren ablehnenden Standpunkt hatten wir zuvor im Kultur- und Planungsausschuss und jetzt auch im Rat vertreten. Wir fordern deshalb, dass sich auch der Städtebau- und Gestaltungsbeirat mit dieser Frage beschäftigt. Einzelheiten… Weiterlesen »

Smart-Meter sollen „intelligenten“ Stromverbrauch ermöglichen!

Eine Initiative von Elisabeth Struwe (DS 1712152)

Die wenigsten Bonner Verbraucher wissen Näheres darüber, wie ihr Stromverbrauch künftig optimiert werden soll. Intelligente Messsysteme sollen dabei helfen. Gesetzliche Grundlagen gibt es bereits, auch die Technik ist grundsätzlich vorhanden, doch um eine entsprechende Anwendung zu gewährleisten, müssen die notwendigen Installationen durchgeführt werden. Um die Umsetzung dieser Systeme in Bonn… Weiterlesen »

Haushaltssatzung der Stadt 2017/2018 mit kritischen Anmerkungen genehmigt

Stellungnahme des finanzpolitischen Sprechers der Allianz für Bonn, Stv. Dr. Hans-Ulrich Lang

Die Bezirksregierung Köln hat den aktuellen Doppelhaushalt und das damit verbundene Haushaltsicherungskonzept genehmigt. Die Genehmigung wurde allerdings mit kritischen Anmerkungen versehen. So steigen die geplanten Defizite im Jahre 2017 und 2018 an. Die Regierungspräsidentin forderte die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen fortlaufend zu beobachten und das Haushaltssicherungskonzept ebenfalls durch geeignete… Weiterlesen »

Grundsätzliche Verkehrsprobleme in Bonn

Große Anfrage an den Planungsausschuss, Sitzung am 06.09.2017, den Wirtschaftsausschuss, Sitzung am 26.09.2017 und den Rat, Sitzung am 28.09.2017 (DS 1711989)

Die Reuterstraße zählt zu den meist frequentierten Verkehrsadern der Stadt

Die Reuterstraße zählt zu den meist frequentierten Verkehrsadern der Stadt

In Bonn werden für die nächsten fünf bis zehn Jahre Verkehrsinvestitionen (Straßenbahnen, West-Ost-Gondel) im dreistelligen Millionen-Bereich diskutiert bzw. geplant. Grundsätzliche Probleme des Bonner Verkehrs werden damit nicht gelöst. Gondel und Fahrradverleihsystem helfen evtl. in Randproblemen. Das Kernproblem wird durch Winken mit einer von diesem örtlich und zeitlich fern liegender Südtangente… Weiterlesen »

Gondel Beuel – Venusberg

Große Anfrage an den Planungsausschuss, Sitzung am 06.09.2017 und den Rat, Sitzung am 28.09.2017 (DS 1711988)

Fragestellung: Zu dem Gutachten und den Folgerungen stellen sich Fragen: 1. Wieso ist eine Zahl von rd. 1000 PKW/h auf den Zubringerstraßen zum Venusberg in Spitzenzeiten untragbar im Vergleich zu anderen viel befahrenen Bonner Straßen? 2. Rechtfertigt die Entlastung von bestenfalls rund 8% an PKW auf den Zubringerstraßen zum Venusberg… Weiterlesen »