Demokratie pur im Bonner Stadtrat

Die Stadtratssitzung am 9. November bot ein ungewohntes Bild. Bei mehreren wichtigen Abstimmungen gingen die geäußerten Meinungen quer durch die Koalition, ja sogar quer durch einzelne Fraktionen. Fraktionen oder auch Stadtratsmitglieder stimmten so ab, wie sie persönlich es nach bestem Wissen und Gewissen richtig fanden. Alle orientierten ihr Abstimmungsverhalten an der Sache und nicht an Koalitionsabsprachen oder Fraktionszwang.… Weiterlesen »

Wen oder was fördert das Amt für Wirtschaftsförderung?

Das Amt für Wirtschaftsförderung unterstützte den Wunsch von Bonnorange, die Großmarkthalle Beuel zu erwerben und die dortigen Händler nach unbekannt zu verlagern. Angeblich hatten große Händler schon neue Mietverträge. Angeblich hat man anderen Händlern Ersatzflächen an anderen Orten benannt. Die Halle, die vor Jahren extra zu diesem Zweck erbaut wurde, nachdem der Bonner Großmarkt stillgelegt wurde, schien in… Weiterlesen »

Wege zur Emissionsverringerung im Verkehr

Große Anfrage an den Planungsausschuss, Sitzung am 17.01.2018 (DS 1713404)

Fragestellung Welche Erfahrungen hat “Bus und Bahn” mit dem Pilotprojekt Elektrobusse gemacht? Wie stellen sich Mängel, Ausfälle, Service, Kapazität und Komfort dar? Gibt es inzwischen auch deutsche Hersteller solcher Busse? Wenn nein, sind Gründe dafür bekannt? Wenn ja, wir hoch sind deren Preise? Wie beurteilen Verwaltung und Stadtwerke, insbesondere Bus und Bahn, dass batteriebetriebene Elektrofahrzeuge zwar lokal emissionsfrei… Weiterlesen »

Verkehrsführung und Baufortschritt Viktoriabrücke

Große Anfrage an den Planungsausschuss, Sitzung am 17.01.2018

Fragestellung Wann erfolgt der Abriß der Rampen zur Viktoriabrücke? Wie sieht der weitere Zeitplan der Arbeiten bis zur Fertigstellung aus, soweit bisher bekannt oder geplant? Warum werden bei längeren Arbeitsunterbrechungen, wie derzeit, die für die Bauarbeiten erforderlichen großräumigen Absperrungen nicht auf ein Minimum zurückgesetzt, speziell die Abbiegerspur zur Bornheimer Straße verlängert, um so die Staus, die oft bis… Weiterlesen »

Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem zukünftigen Betriebshof am Friedhof Platanenweg in Beuel

Antrag für die Bezirsvertretung Beeul, Sitzung am 06.12.2017 und den Umweltausschuss, Sitzung am 11.01.2018 (DS 1713371)

Um weitere Möglichkeiten, den Anteil erneuerbarer Energien auszubauen, wahrnehmen zu können, wird die Verwaltung gebeten zu prüfen: ob das Dach der neu zu errichtenden Gewerbehalle (1000 m²) am Friedhof Platanenweg hinsichtlich der Sonneneinstrahlung für eine Photovoltaikanlage geeignet sein könnte, welche Mehrkosten entstehen würden, um die geplante Stahlkonstruktion der Halle für die zusätzliche Traglast durch eine Photovoltaikanlage zu verstärken,… Weiterlesen »

Theater-Neubau statt Sanierung?

Die Oper in Bonn und die Kammerspiele in Bad Godesberg müssen u.a. aus Brandschutzgründen dringend saniert werden. Das soll über 100 Millionen kosten. In Köln haben sich die geplanten Kosten für deren Theater-Sanierung inzwischen vervielfacht. Deshalb soll nun geprüft werden, ob ein Neubau von Oper und Schauspiel in einem Haus nicht günstiger kommt. Das beschloss eine Mehrheit von… Weiterlesen »

Sieben Prozent Krankenstand in Bonner Verwaltung sind zu hoch

Aus dem Personalbericht der Stadt Bonn geht hervor, dass von den rund 6000 Mitarbeitern der Verwaltung und der städtischen Betriebe täglich ca. 420 Mitarbeiter wegen Krankheit fehlen. Erfasst sind sowohl Kurz- als auch Mittel- und Langzeitkranke mit der gesamten Krankheitsdauer. Der Krankenstand ist in den letzten zwei Jahren von sechs auf sieben Prozent gestiegen, also von 360 auf… Weiterlesen »

Effektivität der VHS (Grundlage: Zweiter Deutscher Weiterbildungsatlas)

Große Anfrage an den Kulturausschuss, Sitzung am 23.11.2017 (DS 1713173)

Fragestellung 1. Wie sieht die Leiterin der VHS die sachliche Berechtigung für den Aufmacher des General-Anzeigers vom 5. Oktober 2017: „Studie: Bonn schöpft Bildungspotenzial nicht aus“, und weiter: „… Institut attestiert der VHS mehr Möglichkeiten“? 1.1 Wie stellt sich die Situation aufgrund aktueller Zahlen für die VHS gegenwärtig dar? 1.2 Welche Relevanz unter Berücksichtigung der „sozialökonomischen Rahmenbedingungen“ haben… Weiterlesen »

Umbauarbeiten Pantheon Theater

Große Anfrage an den Kulturausschuss, Sitzung am 23.11.2017 (DS 1612159NV3)

Die Kulturverwaltung berichtet dem Kulturausschuss umfassend über den Stand der Umbauarbeiten für die an die Pantheon Theater-GmbH vermietete Halle Beuel. 1. In welchem Umfang sind die Arbeiten abgeschlossen? 2. Welche Arbeiten stehen noch aus? 3. Ist die volle Darlehenssumme bereits ausgezahlt worden oder erfolgt die Auszahlung in Raten entsprechend den Umbaufortschritten? 4. Was ist wahr an dem Gerücht,… Weiterlesen »

Fassadengestaltung Bahnhofsvorplatz

Antrag für den Planungsausschuss, Sitzung am 22.11.2017 und die Bezirksvertretung Bonn, Sitzung am 05.12.2017 (DS 1712977)

Inhalt des Antrages: Die Verwaltung informiert den Planungsausschuss und die Bezirksvertretung Bonn, welches Material für die Fassaden der zukünftigen Gebäude auf dem Nordfeld des Bahnhofvorplatzes (Kaufhaus, Hotel, Parkhaus mit Büros) und des Maximilian-Centers vorgesehen ist und welche Farben diese Materialien haben werden. Begründung Laut Beschluss der Gremien (Planungsausschuss, Bezirksvertretung Bonn, Hauptausschuss, DS 1613217NV3) soll die Verwaltung frühzeitig darüber… Weiterlesen »