Hallenkonzept

Große Anfrage an den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeitsförderung, Sitzung am 27.09.16 (DS 1612649)

Von | 6. September 2016

Fragestellung

Warum hat die Verwaltung bis heute kein Hallenkonzept vorgelegt, obwohl dies laut Feststellungen von Ratsmitgliedern verschiedener Fraktionen und unwidersprochen seit mindestens 15, wenn nicht sogar seit 25 Jahren gefordert wird. Welche Verwaltungsstelle wäre dafür zuständig gewesen und welches sind die Hinderungsgründe?

Begründung

In der Sitzung des AWA vom 25.8.2016 gaben die Vertreter der Verwaltung, die Leiterin der Wirtschaftsförderung und der Leiter des Liegenschaftsmanagements, keinerlei Auskunft zu den von allen Seiten gestellten Fragen nach dem Hallenkonzept. Dabei sind Informationen über Nutzung und Bedarf sowie Sanierungskosten Voraussetzung für bald anstehende Entscheidungen. Die Auskunftsverweigerung und Nicht-Erledigung kann aus sachlichen Gründen als auch im Hinblick auf den Respekt vor dem Rat nicht hingenommen werden.